AGB

§ 1 ALLGEMEINES – GELTUNGSBEREICH
1. Für alle Angebote, Kostenvoranschläge, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschließlich, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, die nachfolgenden Bedingungen.
2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen Werner Leitmüller, im Folgenden als CopyPet bezeichnet, und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
3. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegten Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
4. Gegenbestätigungen durch den Auftraggeber mit dem Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird widersprochen. Dessen abweichende Bedingungen gelten nur, soweit sie von uns schriftlich bestätigt werden. Entsprechendes gilt für mündliche Nebenabsprachen oder Ergänzungsvereinbarungen zum schriftlichen Vertrag.
5. Als schriftliche Bestätigung gelten auch Bestätigungen per E-Mail.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege bestellten Ware werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen.
Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme
der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn CopyPet dies ausdrücklich erklärt. Bei den angebotenen Dienstleistungen ist zunächst eine Übermittlung des zu druckenden oder zu scannenden Gegenstandes erforderlich. In jedem Fall ist eine Bezahlung nur Voraus möglich, beispielsweise mittels PayPal, Kreditkarte oder Direktüberweisung.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung oder in der Annahme unseres unverbindlichen Angebots liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von einer Woche nach Eingang bei uns anzunehmen.
4. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
5. Bei Sonderbestellungen sind wir berechtigt, ein freibleibendes Angebot zu erstellen, sobald alle Unterlagen für den zu druckenden Gegenstand eingelangt sind. Dieses Angebot ist vom Kunden schriftlich anzunehmen.
6. Der Vertragsschluss mit Unternehmen erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Unternehmer unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
7. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
8. Der Kunde stimmt zu, dass ihm alle Informationen, Dokumente, Unterlagen insbesondere Rechnungen rechtlich gültig auf elektronischem Weg per E-Mail zugestellt werden dürfen.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrags Eigentum von CopyPet.

§ 4 Rücktrittsrechte
1. CopyPet hat das Recht, von einem bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten, sofern entweder die übermittelten Druckdaten oder die Erfüllung des Vertrags gegen österreichische Strafgesetze verstoßen oder rassistische, die Bundesverfassung der Republik Österreich oder sonstige sittenwidrige Ziele verfolgen würden.
2. Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände (z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten aufgrund eines Rohstoffmangels, Streik, Aussperrung, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten, oder dergleichen) verlängert sich – wenn CopyPet an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtung gehindert ist – die Lieferzeit in angemessenem Umfang (maximal fünf Wochen). Ist CopyPet durch die genannten Umstände an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Vertragspflichten gehindert und dauert die Leistungsverzögerung länger als fünf Wochen, so besteht ein beiderseitiges Rücktrittsrecht. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird CopyPet von seiner Leistungsverpflichtung frei, so kann der Verbraucher daraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich CopyPet nur berufen, wenn CopyPet den Verbraucher unverzüglich benachrichtigt.
3. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Fernabsatzverträgen über:
A. Dienstleistungen, wenn CopyPet – aufgrund eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde;
B. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege. Daneben besteht das Rücktrittsrecht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
C. Gemäß § 5f KSchG hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Genau dies ist der Fall für Dienstleistungen im Bereich 3D-Druck, im Speziellen für Dienstleistungen von CopyPet. Bei Bestellung dieser Dienstleistungen besteht daher kein Rücktrittsrecht.
4. Bei Verträgen, die nicht in Absatz 4.3. aufgelistet sind, hat der Verbraucher das 
Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten.
5. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage und wird wie folgt berechnet:
A. im Fall eines Dienstleistungsvertrags gerechnet ab dem Tag des Vertragsabschlusses;
B. im Fall eines Kaufvertrags gerechnet ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat;
C. im Fall eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, gerechnet ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat;
D. im Fall eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken gerechnet ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat;
E. im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, gerechnet ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.
6. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher CopyPet über seinen Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, informieren.
7. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, wenn der Verbraucher die Erklärung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.

§ 5 VERGÜTUNG
1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich der Versandkosten, die im Angebot je nach Größe und Gewicht betragsmäßig angeführt sind. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
Der Kunde kann den Preis per Paypal oder Überweisung leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, den Preis vor Beginn der Fertigung seiner Bestellung bzw. vor Versendung der bestellten Ware zu zahlen. Die Bezahlung hat innerhalb von 10 Tagen zu erfolgen, andernfalls sind wir berechtigt, vom Vertrag ohne weitere Nachfristsetzung zurückzutreten.

§ 6 GEFAHRÜBERGANG
1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
4. Bei Geschäften mit Unternehmern wird als Erfüllungsort der Ort unserer Niederlassung vereinbart.

§ 7 DATENSCHUTZ
1. Mit unserer „Datenschutzinformation“ unterrichten wir unseren Kunden über:
A. Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
B. sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes;
C. die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
D. das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten
E. das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
2. Jede über Ziff. 1 hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (s. „Datenschutzrechtliche Einwilligung“).
3. Der Kunde stimmt zu, dass CopyPet die gedruckten Objekte, insbesondere die Modelle der Haustiere, oder Fotos der Objekte ohne explizite Zustimmung des Kunden zu Werbezwecken (Homepage, Soziale Medien, Drucksorten, Messen, etc.) verwenden darf. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, muss er dies schriftlich an CopyPet übermitteln.

§ 8 FREMDE URHEBER-, MARKEN-, PATENTRECHTE
1. Der Kunde darf keine Teile durch uns herstellen lassen, die in fremde Urheber-, Marken- oder Patentrechte eingreifen oder sonst verbotene Gegenstände darstellen. Dies gilt insbesondere auch für Waffen oder Nachbildungen von Waffen oder Gegenstände, die dafür gehalten werden könnten, sowie Gegenstände, die sonst gegen die guten Sitten verstoßen.
2. Wir sind berechtigt, derartige Aufträge abzulehnen und für den Fall, dass ein Verstoß gegen diesen Vertragspunkt erst während oder nach der Herstellung hervorkommt, berechtigt Schadenersatz vom Kunden zu verlangen. Der Kunde ist vor Auftragserteilung verpflichtet, sich darüber zu informieren, dass durch die beabsichtigte Auftragserteilung keine Rechte Dritter verletzt werden. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, so sind wir berechtigt, den Auftrag abzulehnen oder abzubrechen und vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige entstandene Kosten sind zur Gänze vom Kunden zu tragen. Sollte sich ein Eingriff in Rechte Dritter nach Übergabe des Gegenstandes an den Kunden herausstellen und der Dritte Ansprüche uns gegenüber geltend machen, so ist der Kunde dazu verpflichtet, uns völlig schad- und klaglos zuhalten.
3. Wird der Kunde wegen Verletzung von Rechten Dritter durch einen durch uns hergestellten vom Kunden in Auftrag gegebenen Teil in Anspruch genommen, verdächtigt, auf Schadenersatz geklagt oder anderweitig rechtlich belangt, ist der Kunde verpflichtet, uns umgehend davon zu unterrichten.
4. Der Kunde bestätigt mit Auftragserteilung, über sämtliche Rechte zur Herstellung/Vervielfältigung der beauftragten Teile zu verfügen.

§ 9 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Es gilt österreichisches Recht.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige Landesgericht Linz als Handelsgericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
1. Trotz größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Qualität auftreten, die vom Kunden als ordnungsgemäße Erfüllung zu akzeptieren ist. Bei Auftragserteilung ist bekannt zu geben, ob eine maßstabsgetreue Fertigung gewünscht wird. Nur für den Fall, dass dies ausdrücklich bekannt gegeben wurde, kann dafür Gewähr geleistet werden. Maßdifferenzen, die durch Schrumpfungen oder Dehnungen der verwendeten Materialien entstehen, bleiben vorbehalten. Für nachträgliche durch äußere Einflüsse eintretende Veränderungen wird keine Haftung übernommen. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe
zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.
2. Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrags verlangen.
3. Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
5. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
6. Wir beginnen mit der Herstellung nach Zahlungseingang. Dem Kunden obliegt die eigenverantwortliche Prüfung seiner Konstruktion auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Eignung für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck unter Berücksichtigung der technischen Rahmenbedingungen bei der Herstellung der Bauteile auf den zum Einsatz kommenden 3D Printern.

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